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DONNERSTAG 17.05.2012     
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Handelsblatt Online, 13.04.2012

Koran-Aktion
Verfassungsschutz warnt vor Salafisten

[...]Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat vor der Verteilung von Millionen Koran-Exemplaren durch radikal-islamische Salafisten gewarnt. [...][...]Der Sprecher zitierte Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm aus dem vorigen Sommer: "Nicht jeder Salafist ist ein Terrorist; aber jeder uns bekannte Terrorist war irgendwann einmal in salafistischen Zusammenhängen unterwegs" - dieser Satz habe weiterhin Gültigkeit.[...]
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Handelsblatt Online, 01.03.2012

Gesetzeslesung
Neonazi-Datei soll neue Pannen verhindern

[...]Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat für die Einrichtung einer Neonazi-Datei geworben, um Ermittlungspannen wie im Fall der rechtsextremistischen Mordserie der Zwickauer Zelle künftig zu verhindern. [...][...]Nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm dürfte sie einmal knapp 10.000 Namen umfassen. [...]
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Handelsblatt Online, 14.02.2012

Bundesjustizministerin
"Sicherheit soll die Freiheit gewährleisten"

[...]Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin ihre Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung verteidigt. [...][...]Neben Leutheusser-Schnarrenberger sollten unter anderen der Anti-Terrorismus-Koordinator der EU, Gilles de Kerchove, und der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, auf der Veranstaltung referieren. [...]
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Handelsblatt Online, 14.02.2012

Verfassungsschutz
Finanzwelt muss keinen Terror fürchten

[...]Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm sieht derzeit keine Anzeichen dafür, dass Kapitalismuskritiker sich im Zuge der Finanzkrise zu Terroristen entwickeln könnten. [...][...]Auf die Frage, ob er mit Angriffen auf wichtige Infrastruktur der Finanzwelt wie das Internet rechne, sagte Fromm am Dienstag in Berlin, es gebe zwar - auch gewalttätige - Demonstrationen. [...][...]Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm sieht derzeit keine Anzeichen dafür, dass Kapitalismuskritiker sich im Zuge der Finanzkrise zu Terroristen entwickeln könnten. [...]
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Handelsblatt Online, 18.01.2012

Nach Mordserie
Neonazi-Index soll 10.000 Rechtsextreme speichern

[...]Mit einer knapp 10.000 Namen umfassenden Neonazi-Datei will die Bundesregierung den Kampf gegen gewaltbereite Rechtsextremisten vorantreiben. [...][...]Nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm dürfte die Neonazi-Datei knapp 10.000 Namen umfassen. [...]
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Handelsblatt Online, 15.01.2012

Bundesverfassungsschutz
Geheimdienstler stolpert über Rechtsterror-Pannen

[...]Der Skandal um Behördenversäumnisse bei der Verfolgung der rechtsextremen Thüringer Terrorzelle zieht erste personelle Konsequenzen nach sich. [...][...]Zum Jahreswechsel enthob der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, den Leiter der zuständigen Abteilung, Artur Hertwig, seiner Zuständigkeit für den Rechtsextremismus, wie der "Spiegel" am Sonntag berichtete. [...][...]Die 2006 zusammengelegten Abteilungen für Links- und Rechtsextremismus wolle Fromm wieder trennen.[...][...]Es sei weder gelungen, das Abtauchen der Mitglieder des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zu verhindern noch Hinweise auf Unterstützer zu erhalten, hatte Fromm dem Bericht zufolge Ende November in einem Vortrag eingeräumt.[...]
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Handelsblatt Nr. 244 vom 16.12.2011 Seite 14, 16.12.2011

"Wir haben braunen Terror unterschätzt"
Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz zeigen sich erstaunt über die kaltblütige Brutalität der rechtsradikalen Terroristen aus Zwickau.

[...]Rüdiger Scheidges Berlin Die Neonazi-Terror-Vereinigung NSU plante nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe von Anfang an eine Serie von bis zu 14 rassistischen Morden.[...][...]In einer ungewöhnlichen, jetzt vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) veröffentlichten Rede des BfV-Präsidenten Heinz Fromm übte dieser harte Selbstkritik.[...][...]Rüdiger Scheidges Berlin Die Neonazi-Terror-Vereinigung NSU plante nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe von Anfang an eine Serie von bis zu 14 rassistischen Morden.[...]
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Handelsblatt Online, 16.12.2011

Köln und Meckenheim
Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus eröffnet

[...]Die Sicherheitsbehörden haben eine erste Konsequenz aus den Ermittlungspannen bei der Mordserie der rechtsextremen Mordserie NSU gezogen. [...][...]Zentral sei dabei die "Koordination von Analyse und operative Maßnahmen" Ein wesentlicher Punkt sei zudem die Aufklärung im Internet, sagte der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm. [...]
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Handelsblatt Online, 27.11.2011

Verfassungsschutz
Keine Phantasie für Nazi-Terror

[...]Der Präsident des Verfassungsschutzes Heinz Fromm hat Fehler im Umgang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle eingeräumt. [...][...]Fromm sagte dem Sender MDR Thüringen, die Dienste hätten die rechte Szene um die Jahrtausendwende zwar nicht unterschätzt, aber das Gewaltpotenzial sei nicht gesehen worden. [...][...]"Dass es eine solche Zelle gegeben hat, die eine solche Mordserie begeht, das war außerhalb unserer Vorstellungswelt", sagte Fromm am Rande einer Veranstaltung des Zentralrats der Juden in Weimar (Thüringen).[...]
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Handelsblatt Online, 25.11.2011

Neonazis
"Da darf man nicht die Schnauze halten"

[...]Nach den Pannen bei der Verfolgung des Zwickauer Neonazi-Trios schließt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine Diskussion um die frühzeitige Einschaltung des Generalbundesanwalts in Ermittlungen nicht aus. [...][...]Diese Regelung hatte auch der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, nach der Ausschusssitzung beklagt und hinzugefügt, dass seine Behörde mögliche Versäumnisse im Bereich Rechtsterrorismus nicht vollständig aufarbeiten könne. [...]
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